venceremos
venceremos.sytes.net
nächste Termine

No Events to list

Herrschaft der Demokratie? Zur Auseinandersetzung um Demokratie-Ideal und Wirklichkeit.

Vortrag und Diskussion mit Robert Feustel (Politikwissenschaftler, Universität Leipzig, u.a. Veröffentlichung im Band "Ordnung. Macht. Extremismus" des Forums für kritische Rechtsextremismusforschung)

 

Die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen im Namen der Demokratie werden aggressiver. Robert Feustel vertritt die These, dass die hier und heute gängige, formalistische Vorstellung von Demokratie im eigentlichen Sinne undemokratisch ist. In ihrem Geschäftsordnungsdenken von Demokratie als abgeschlossenem Ist-Zustand liegt das Paradox der Demokratie. Demokratie beschreibt zweierlei: Eine Form des politischen Handelns sowie eine Herrschaftsform. Wenn Demokratie herrscht, ist sie schon in einer bestimmten Weise verfasst und in festgesetzten Prozeduren verwirklicht. Demokratie als Herrschaftsform filtert Positionen und regelt über organisierte Verfahren die Durchsetzung von Entscheidungen, gleichzeitig sorgt ihr Prinzip für deren Rechtfertigung. Das Schwert ist und bleibt zweischneidig. Über den Versuch, die Zivilgesellschaft zu aktivieren und einzubinden sollen brisante politische Entscheidungen legitimiert werden, dabei werden die Staatsbürger verstärkt als handlungsfähige und entscheidende Personen angesprochen. Im gleichen Zug kann, wie gegenwärtig in Sachsen zu besichtigen, der Selbstschutz des bestehenden Systems durch eine polizeilich-repressive Vorverlagerung von Zwang und Kontrolle in die Zivilgesellschaft verstärkt werden. Dies drängt zu der entscheidenden Frage, wie sich Kritik und Protest zu diesem Doppelprinzip demokratischer Herrschaft und Politik verhalten, wie sie sich auf den offenen, prinzipiell anarchischen Aspekt von Demokratie beziehen. Bleibt zwischen demokratischer Integration und Repression noch Platz zum Denken? Oder bleibt nur die Wut der Demokratie?

  • De Maizière spricht sich gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus... more

  • Akzeptanz und Zugeständnisse für PEGIDA... more

  • Staatsanwaltschaft forscht erneut selbstverwaltete Strukturen aus... more

  • Die Sächsische Justiz schlägt wieder zu... more

  • Abendland unbekannt verzogen... more